In den vergangenen Monaten haben wir uns schwerpunktmäßig mit folgenden Themen befasst – Kurzrückblick:
Seit vielen Jahren schon herrscht, was die Wirtschafts- und Finanzpolitik betrifft, der neoliberale Zeitgeist. Zum Leidwesen der abhängig Beschäftigten, was zeigt, dass der wirtschaftspolitische Kurs immer auch direkt mit der sozialpolitischen Diskussion verwoben ist. Dabei gibt es schon lange alternative wirtschaftspolitische Ansätze, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung in den Blick nehmen. Wir haben uns wiederholt mit wirtschaftspolitischen Alternativansätzen befasst und werden das auch in unserer nächsten Sitzung im Oktober fortführen (näheres unter „Termine“).
Ein anderes wichtiges Thema, das wir immer wieder intensiv diskutieren, ist die Gleichstellungspolitik. So haben wir uns beispielsweise Anfang des Jahres in mehreren Sitzungen mit der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung unter dem Titel „Gleichstellungspolitik kontrovers“ befasst. Eine Gleichstellung der Geschlecher ist weit mehr als bloße Gleichberechtigung – und leider noch lange nicht ereicht.
Im April sind wir dem Thema Rechtsradikalismus etwas auf den Grund gegangen und haben – aufgrund der Debatte rund um die Terrormorde der NSU – die Rolle des Verfassungsschutzes näher in den Blick genommen: seine offizielle Aufgabe, seine tatsächliche Rolle in der Gesellschaft und unser politischer Umgang damit.
Immer wieder berichten uns unser Stadtrat und unsere Stadträtin über die aktuellen Themen der Erlanger Kommunalpolitik, die wir engagiert diskutieren. Ein zentraler Punkt dabei waren in den vergangenen Wochen und Monaten natürlich die Entwicklungen rund um die Stadt-Umland-Bahn.
Soweit zu einem ganz kurzen Rückblick. Wir haben noch viele weitere Themen behandelt, etwa die innerparteiliche Demokratie, Armenien, Friedenspolitik oder – ganz aktuell – das Thema Rente. Dazu wird es vom Distrikt Innenstadt auf der Oktober- Kreismitgliederversammlung einen Antrag des Distrikts Innenstadt geben.
Wir freuen uns, Dich/Sie auf einer unserer nächsten Sitzungen begrüßen zu dürfen!